LBP mit neuem Vorstand

Die LBP gab vor kurzem ihren neuen Vorstand bekannt. Vorsitzender wurde ChrisUnger, was zu erwarten war, Generalsekretär wurde Green Man.

Hier die Quelle.

Koalition hin, Koalition her.

Schaut man sich das Wahlergebnis an, so ist klar, dass eine Koalition aus mindestens 4 Parteien bestehen muss. Besonders angeheizt wird das Ergebnis durch viele 2-Sitz-Parteien, und die UDI – eine Spaßpartei, welche man wohl kaum ernst nehmen kann.

Zur Analyse benötigen wir erneut das Wahlergebnis:

LBP – 19,1% – 17 Stimmen – 3 Sitze
DVP – 15,73% – 14 Stimmen – 2 Sitze
KonP – 13,48% – 12 Stimmen – 2 Sitze
SP – 13,48% – 12 Stimmen – 2 Sitze
LA – 11,24% – 10 Stimmen – 2 Sitze
UDI – 10,11% – 9 Stimmen – 2 Sitze
SLP – 8,99% – 8 Stimmen – 1 Sitz
FDU – 7,87% – 7 Stimmen – 1 Sitz

Wir haben also eine Spitzenpartei, man kann davon ausgehen, dass die LBP an der Regierung beteiligt ist. Jedoch wird wohl die zweitstärkste Partei, die DVP nicht dabei sein: Zu groß sind die Unterschiede. Sowohl KonP, als auch FDU, LBP und LA haben eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, bei den anderen Parteien vermutet man es. Auf der anderen Seite ist es die LA, welche isoliert dasteht, nur die SP hält zu ihnen. Weiterhin von der Regierung können wir die Indianer ausschließen. Damit fallen also 6 von 15 Sitzen weg, die schonmal der Opposition zugerechnet werden können.

Jetzt beginnt das Knobeln: Ohne die LBP geht gar nichts, denn eine SP-SLP-FDU-KonP –Regierung ist nicht nur unrealistisch, sondern käme nur auf 6 von 8 benötigten Sitzen. Wir können daher entweder mit einer LBP-KonP-SP-SLP oder LBP-SP-KonP-FDU-Regierung rechnen. Hier muss man jedoch wieder parteiliche Differenzen ausmachen: Die SP wird wohl kaum vom Mindestlohn abweichen, ebenso wie die SLP. Eine Verständigung mit den Liberalen Parteien und der KonP wird dadurch erschwert. Fest steht, dass bei einer 4-Parteien-Koaltion, egal ob mit FDU oder SLP, die Regierung sehr labil wäre, und ein Durchhalten bis zum Schluß angezweifelt wird. Eine Schlüsselrolle wird auf jeden Fall wieder der Mindestlohn behalten.

Eine Minderheitsregierung kommt kaum in Frage, und die letzte Alternative wären Neuwahlen. Diese sind sehr wahrscheinlich, zumal Bundespräsident Koji sie scheinbar favorisiert. Es reicht nur, wenn eine Partei die Koalitionsverhandlungen abbricht (außer SLP oder FDU), dann ist eine Regierung nicht mehr möglich, es sei denn, mit DVP oder LA.

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Autor: Weissenberg